1 Gültigkeit und Anwendungsbereich
1.1) Diese AGBs sind gültig zwischen successfactory management coaching GmbH –
in der Folge Auftragnehmer (AN) genannt – und Kunden des successfactory
Web-Portals, – in der Folge Auftraggeber (AG) genannt. Folgende AG werden
unterschieden:
a. Besucher: sind nicht registrierte Kunden mit auf den Bereich eTopics
eingeschränkten Zugriffsrechten; diese Leistungen sind kostenlos.
b. Members: sind durch ihre Namen und Adressen registrierte Kunden mit
erweiterten Zugriffsrechten zu den eServices (Newsletter, Buchvorstellungen,
eine Expertenanfrage, Diskussionsforen, etc.); diese Leistungen sind kostenlos.
1.2) Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und
Lieferungen, die der AN gegenüber seinem AG erbringt. Sie gelten auch für
zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen
wurde. Einkaufsbedingungen des AG werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft
und die gesamten Geschäftsbedingungen ausgeschlossen.
1.3) Die Vertragsteile sind sich bewusst, dass aufgrund der besonderen
Komplexität im Bereich des Transportes und der Verarbeitung von Daten keine
hundertprozentige Sicherheit gewährleistet werden kann. Allgemeine Regeln über
Leistungsstörungen und Schadenersatz sind daher vor dem Hintergrund der
speziellen technischen Bedingungen, die in diesem Bereich vorgefunden werden,
zu verstehen und anzuwenden.
1.4) Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass folgende Leistungen nicht durch
diesen Vertrag gedeckt werden:
a. Leistungen, die durch Betriebsystem-/Hardwareänderungen und/oder durch
Änderungen von nicht vertragsgegenständlich wechselseitigen programmabhängigen
Software-programmen und Schnittstellen bedingt sind.
b. Individuelle Programmanpassungen bzw. Neuprogrammierungen.
c. Die Beseitigung von durch den AG oder Dritten verursachten Fehlern.
d. Datenkonvertierungen, Wiederherstellung von Datenbeständen und
Schnittstellenanpassungen
2 Leistungsumfang
2.1) Die Durchführung der vertragsgegenständlichen Leistungen durch den AN
erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, in der vom AN gewählten Weise
(z. B. online, am Standort des Computersystems oder in den Geschäftsräumen des
AN)
2.2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Daten des Auftraggebers oder
Dritter, die ihm diese zur Bearbeitung, zur Aufbewahrung oder zum Transport
übergeben, auf deren Inhalt oder logischen Gehalt zu überprüfen. Erleidet der
AN dadurch einen Schaden oder Mehraufwand, dass die ihm vom AG zur Verfügung
gestellten Daten rechtswidrige Inhalte aufweisen oder nicht in einem Zustand
sind, der sie für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung tauglich
macht, so haftet der AG.
2.3) Der AN haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass Dritte, deren
Daten er zur Bearbeitung, Aufbewahrung oder Weiterleitung übernommen hat, oder
sonstige Personen, zu denen er in keinem Vertragsverhältnis steht,
missbräuchlich handeln, sofern er diesen Missbrauch im Rahmen des Standes der
Technik und der branchenüblichen Standards nicht verhindern konnte und musste.
2.4) Im Falle unberechtigter Inanspruchnahme von Leistungen ist der AN
berechtigt, die angefallenen Kosten dem AG mit den jeweils gültigen
Kostensätzen in Rechnung zu stellen.
2.5) Der AN wird von allen Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag frei,
wenn Programmänderungen in der vertragsgegenständlichen Software ohne
vorhergehende Zustimmung des AN von Mitarbeitern des AG oder Dritten
durchgeführt, oder die Produkte nicht widmungsgemäß verwendet werden.
3 Verfügbarkeit
3.1) Der AN erbringt seine Leistungen mit höchstmöglicher Sorgfalt,
Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Er kann allerdings keine Gewähr dafür
übernehmen, dass seine Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die
gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass die
gespeicherten Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.
4 Preise
4.1) Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im elektronischen
Bestellformular oder im Anbot angeführten Preise.
4.2) Für Dienstleistungen, die in den Geschäftsräumen des AN erbracht werden
können, jedoch auf Wunsch des AG ausnahmsweise bei diesem erbracht werden,
trägt der AG die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die mit der
Ausführung der Dienstleistung beauftragten Personen des AN.
4.3) Alle Gebühren und Steuern werden aufgrund der jeweils gültigen
Gesetzeslage berechnet. Falls die Abgabenbehörden darüber hinaus nachträglich
Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen diese zu Lasten des AN.
5 Zahlungsbedingungen
5.1) Die vereinbarten Pauschalkostenbeträge sind vom AG für das
Kalenderjahr/Teiljahr durch das Begleichen der von AN gelegten Rechungen im
vorhinein zahlbar.
5.2) Für einzelne kostenpflichtige Leistungspakete erfolgt eine gesonderte
Rechnungslegung durch den AN.
5.3) Die vom AN gelegten Rechnungen sind 14 Tage nach Fakturendatum ohne Abzug
und spesenfrei fällig.
5.4) Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche
Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch den
AN. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen den AN, die
laufenden Leistungen einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit
verbundenen Kosten sind vom AG zu tragen. Bei Zahlungsverzug werden
Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier
Raten bei Teilzahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, Terminsverlust in
Kraft treten zu lassen und übergebene Akzepte fälligzustellen.
5.5) Der AG ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger
Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen
zurückzuhalten.
6 Vertragsdauer und Rücktritt
6.1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Unterzeichnung des Vertrages und
wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
6.2) Für kostenpflichtige AG kann dieser Vertrag unter Einhaltung einer Frist
von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres von beiden Teilen schriftlich
oder online gekündigt werden. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der
Zeitpunkt, zu dem diese bei dem AN eingeht maßgeblich.
6.3) Der AN ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und somit auch sofort
sämtliche online-Verbindungen zu unterbrechen , wenn
a. über das Vermögen des AG ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein
Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens
abgewiesen wird;
b. der AG die ihm eingeräumte Befugnis zur Nutzung von Einrichtungen des AN zur
Begehung rechtswidriger Handlungen oder Schädigungen Dritter missbraucht.
7 Gewährleistung
7.1) Im Falle der Erbringung von Internetdienstleistungen durch den AN
übernimmt dieser aufgrund der bekannten nicht völligen Verlässlichkeit des
Internet keine Gewähr für die Übermittlung von Daten, insbesondere nicht für
deren vollständigen, richtigen und rechtzeitigen Transport.
7.2) Der AN haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust von oder den
Missbrauch von Benutzererkennung oder Passwort entstehen. Der AG wird den AN
unverzüglich über eine eventuelle missbräuchliche Verwendung unterrichten.
7.3) Grundsätzlich haftet der AN im Rahmen der Kundenbeziehungen nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit – dies gilt nicht für Verbraucher.
8 Datenschutz
8.1) Der AN wird Kundendaten ausschließlich im Zusammenhang mit der Abwicklung
der Kundenbeziehungen sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken nutzen.
Kundendaten werden an Dritte grundsätzlich nicht weitergegeben. Ausgenommen
davon sind jene Partnerunternehmen, die Dienste im Rahmen des
Leistungsangebotes des AN anbieten (z.B. das Netzwerk für die Expertenanfrage
bei den eServices) – hier werden Kundendaten im hiefür notwendigen Rahmen zur
Abwicklung der Geschäftsbeziehungen an diese Partner weitergegeben.
9 Urheberrecht
9.1) Sämtliche aufgerufenen Inhalte des successfactory Portals sind
urheberrechtlich geschützt. Besucher und AG sind somit nicht berechtigt, die
abgerufenen Leistungen, außer zu eigenen Zwecken im Sinne des § 42 UrhG zu
nutzen, und sind insbesondere nicht berechtigt, diese ohne vorhergehende
Genehmigung des AN auszugsweise oder im Ganzen zu vervielfältigen oder
weiterzuverbreiten.
10 Sonstiges
10.1) Es ist die Obliegenheit des AG, seine Passwörter sowie sonstige
Zugangssperren für Unbefugte unzugänglich zu halten. Für Schäden, die durch
deren mangelhafte Geheimhaltung durch den AG oder durch Weitergabe an Dritte
entstehen, haftet dieser.